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Organisation

In länderübergreifenden Angelegenheiten arbeiten die Landesmedienanstalten in der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) zusammen.

Die Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten innerhalb der ALM erfolgt über die

Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern (Direktoren, Präsidenten) der 14 Landesmedienanstalten zusammen.

Der Direktor der geschäftsführenden Anstalt hat auch den Vorsitz der ZAK.

In der ZAK werden Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter Veranstalter, Plattformregulierung sowie die Entwicklung des Digitalen Rundfunks bearbeitet. Die Aufgaben im Einzelnen hat der Gesetzgeber in § 36 Abs. 2 RStV vorgeschrieben. Die Entscheidungen der ZAK und der DLM (Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten)  werden durch drei Fachausschüsse vorbereitet.

Ab sofort gibt es drei Fachausschüsse für folgende Schwerpunktthemen:

• Fachausschuss 1 - Regulierung
• Fachausschuss 2 - Netze, Technik, Konvergenz
• Fachausschuss 3 - Bürgermedien, Medienkompetenz, Jugendschutz


Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Die DLM setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern (Direktoren, Präsidenten) der 14 Landesmedienanstalten zusammen.

Die DLM ist für die Wahrnehmung der Interessen der Mitgliedsanstalten auf dem Gebiet des Rundfunks auf nationaler und internationaler Ebene zuständig. Sie unterhält den Informations- und Meinungsaustausch mit Rundfunkveranstaltern, behandelt gemeinsame Angelegenheiten außerhalb der Zulassungs- und Aufsichtsaufgaben im Bereich der audiovisuellen Medien, holt Gutachten zu Fragen ein, die für die Aufgaben der Mitgliedsanstalten von grundsätzlicher Bedeutung sind und beobachtet und analysiert die Programmentwicklung.


Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) setzt sich aus den Vorsitzenden der Beschlussgremien (Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc.) zusammen.

 

Die Gremienvorsitzendenkonferenz trifft die Auswahlentscheidungen bei den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an private Anbieter und ist zuständig im Rahmen der Plattformbelegung. Daneben werden insbesondere Fragen der Medienpolitik und medienethische Aspekte beraten. Von besonderer Bedeutung ist der Diskurs über Programminhalte: Die Gremienvorsitzenden thematisieren Qualität und Entwicklung der elektronischen Medien vor dem Hintergrund ihres Einflusses auf die Werte und Normen unserer Gesellschaft.


GK - Gesamtkonferenz

Die Gesamtkonferenz (GK) besteht aus der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK).


In der Gesamtkonferenz werden Fragen der Programmentwicklung des privaten Hörfunks und Fernsehens beraten sowie Angelegenheiten beschlossen, die für das "Duale Rundfunksystem" von grundsätzlicher medienpolitischer Bedeutung sind. Darüber hinaus ist sie in evtl. Kompetenzkonflikten der Kommissionen für die nötigen Einigungsbemühungen zuständig.

In der Regel tritt die Gesamtkonferenz zwei Mal im Jahr zusammen. Eine Angelegenheit ist dann in der Gesamtkonferenz zu beraten, wenn mindestens vier Mitgliedsanstalten dies beantragen.

Die Gesamtkonferenz beauftragt eine Landesmedienanstalt mit der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) für die Dauer von jeweils zwei Jahren.


Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Für die Prüfung von privaten Rundfunk- und Telemedienangeboten ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig. Sie ist die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Radio und Fernsehen sowie im Internet. Ihre Beschlüsse werden von den jeweils zuständigen Landesmedienanstalten umgesetzt.

Ihre Aufgabe ist es, Kinder und Jugendliche vor negativen Medienerfahrungen zu schützen, indem sie Medienanbietern die rechtlichen Grenzen aufzeigt und von ihnen Selbstverantwortung einfordert.Dieser Kommission gehören neben Vertretern aus Landes- und Bundeseinrichtungen sowie Wissenschaft und Justiz, ernannt von Bund und Ländern, sechs Vertreter (Direktoren) der Landesmedienanstalten an.


Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat den Auftrag, die Einhaltung der Bestimmungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fernsehen zu prüfen und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen. Zur bundeseinheitlichen Konzentrationskontrolle ist die KEK als Beschlussorgan und Vermittlungsinstanz für alle Landesmedienanstalten tätig. Die Rechtsgrundlage bildet der Rundfunkstaatsvertrag (RStV).



Wichtige Partner für die Landesanstalt für Kommunikation im Bereich Medienforschung und Medienpädagogik sind die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) und der Südwestrundfunk (SWR). Die LFK wirkt mit ihnen in der Stiftung MedienKompetenzForum Südwest (MKFS) und im Medienpädagogischen Forschungsverbund (MPFS) zusammen.

Des weiteren ist die LFK im Aufsichtsrat der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg (MFG) und der POP.AKADEMIE Baden-Württemberg vertreten.