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Telemediengesetz

Das Telemediengesetz ist die wichtigste Grundlage des Internetrechts. Es regelt die Rahmenbedingungen solcher Angebote, die kein Rundfunk sind oder die aufgrund ihrer Ähnlichkeit zu Rundfunk nicht bereits vom Rundfunkstaatsvertrag erfasst sind. Wichtigstes Beispiel ist die Internetseite. Das Telemediengesetz regelt die u.a. Impressumspflicht, dient mit Transparenzbestimmungen der Bekämpfung von Spam und bestimmt Datenschutz und Haftungsregelungen der Provider.