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Jugendschutzsatzung

Satzung zur Gewährleistung des Jugendschutzes in digital verbreiteten Programmen des privaten Fernsehens (JSS)

Die Satzung konkretisiert eine Ausnahmeregelung des Jugendmedienschutzes. Grundsätzlich sind Fernsehveranstalter bei der Platzierung von jugendbeeinträchtigenden Inhalten an bestimmte Sendezeitgrenzen gebunden. So dürfen Filme die für Kinder und Jugendliche unter sechzehn Jahren nicht geeignet sind, nicht vor 22.00 Uhr, die für Kinder und Jugendliche unter achtzehn Jahren nicht geeignet sind, nicht vor 23.00 Uhr ausgestrahlt werden. Bei der Platzierung von Inhalten, die für Kinder unter 12 Jahren nicht geeignet sind, hat derVeranstalter besondere Sorgfalt walten zu lassen. Dem kommt er in der Regel nach, wenn der Inhalt erst nach 20.00 Uhr ausgestrahlt wird.

Digital verbreitete Programme können wegen ihrer Verschlüsselbarkeit und Adressierbarkeit technische Zugangshürden installieren, die einen Jugendschutz über die Sendezeitgrenzen hinaus Rechnung tragen können. Die Satzung gibt das Schutzniveau technischer Vorkehrungen vor, bei deren Beachtung im in der Satzung bestimmtem Umfang von den Sendezeitgrenzen abgewichen werden kann.