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Nr.: 15/20

Datum: 20.05.2020

Fördermittel für baden-württembergische Rundfunkveranstalter

LFK Medienrat beschließt Nachtragshaushalt

Stuttgart, 20.05.2020. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) stellt finanzielle Mittel in Höhe von knapp 1 Million Euro zur Unterstützung der Hörfunklandschaft in Baden-Württemberg zur Verfügung. Ein wesentlicher Teil dieser Mittel wurde vom Medienrat der LFK in dieser Woche im Rahmen eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 bereitgestellt. Daneben werden für den Bereich des regionalen Fernsehens in Kürze auch die im Landeshaushalt vorgesehenen Mittel zur Förderung für das private Fernsehen zur Verfügung stehen. Das entsprechende Landesgesetz wird diese Woche in zweiter Lesung im Landtag beraten.

Private Rundfunkveranstalter leisten wichtige Informationsarbeit

„Der Erhalt einer vielfältigen Rundfunklandschaft ist eine unserer Kernaufgaben – und zugleich eine Herzensangelegenheit angesichts der hervorragenden Informationsarbeit, die die Sender gerade auch in dieser Krisenzeit leisten“, äußert sich Dr. Wolfgang Epp, Vorsitzender des Medienrates der LFK. „Es freut mich daher, dass wir mit dem Nachtragshaushalt die notwendigen finanziellen Spielräume für kurzfristige Hilfsmaßnahmen auch im Hörfunkbereich schaffen und die Informationsvielfalt im Land fördern können.“ Die Umsätze der baden-württembergischen Rundfunkveranstalter sind seit Beginn der Corona-Krise massiv eingebrochen.

Erhalt der Rundfunklandschaft prioritär

„Die Entscheidung des Medienrates, den vom Vorstand der LFK geplanten und aufgestellten Haushalt so zu beschließen, ist ein weiterer wichtiger Schritt in unserem Bemühen, die einzigartige Rundfunklandschaft in Baden-Württemberg in dieser Krise zu unterstützen“, begrüßt LFK-Präsident Dr. Wolfgang Kreißig die Entscheidung des Medienrates. „Natürlich bedeutet das auch Einschnitte an anderer Stelle und wir werden nicht alle für dieses Jahr geplanten Projekte umsetzen können. Aber in Krisenzeiten müssen auch wir neu denken und klare Prioritäten setzen.“ Die Fördermittel werden alle aus dem Haushalt 2020 finanziert und sind eine temporäre Hilfsmaßnahme. Sie können als Zuschuss zu den technischen Infrastrukturkosten beantragt werden. Weitere Details zur Förderung werden zeitnah in Förderrichtlinien festgelegt.

Auch Nichtkommerzielle Radiosender werden unterstützt

Neben den kommerziellen Radiosendern leisten auch zahlreiche Nichtkommerzielle Radioveranstalter einen Beitrag zur Meinungsvielfalt im Land. Auch für sie wird es zeitnah weitere Fördermöglichkeiten geben, damit diese auch unter den aktuellen Gegebenheiten sicher und ansteckungsgeschützt als Bürgerradio operieren können. Förderfähig werden hier insbesondere digitale Kommunikationstechnik oder bauliche Schutzmaßnahmen sein.


Ansprechpartnerin für Presseanfragen:
Eva-Maria Sommer
Landesanstalt für Kommunikation
Baden-Württemberg (LFK)
E-Mail: presse@lfk.de


Über die Landesanstalt für Kommunikation (LFK)
Die LFK ist die Medienanstalt für Baden-Württemberg. Sie lizenziert und beaufsichtigt den privaten Rundfunk, weist Übertragungskapazitäten zu und entwickelt und fördert eine vielfältige Medienlandschaft. Sie ist außerdem zuständig für den Jugendmedienschutz und die Vermittlung von Medienkompetenz. Hierzu engagiert sie sich in zahlreichen Projekten im Land und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen an.

Über den Medienrat
Der Medienrat der LFK setzt sich aus 37 Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Das Gremium nimmt nach §42 LMedienG insbesondere die Aufgaben zur Gewährleistung der Meinungsvielfalt und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen im Bereich des Rundfunks wahr und beschließt den Haushaltsplan der LFK.