Pressemitteilung • 18.02.2019

TM3 (vormals Family TV) muss Sendebetrieb einstellen

Verwaltungsgericht Stuttgart weist Antrag auf vorläufige Aussetzung der Vollziehbarkeit des Lizenzentzugs ab

Person macht sich Notizen auf einem Block

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 12. Februar 2019 (Az. 10 K 12506/17) den vorläufigen Rechtsschutz gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Widerrufs der Zulassung durch die LFK abgelehnt.

Damit ist nun auch gerichtlich bestätigt, dass die Veranstaltung des Programms TM3, das bis Januar als Family TV ausgestrahlt wurde, sofort zu beenden ist. Ebenso ist die Programmverbreitung, die derzeit unter anderem über den Satelliten Astra und verschiedene Kabelnetze erfolgt, einzustellen.

Die LFK hatte die Zulassung im Juli 2017 widerrufen und die sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung angeordnet, da nicht mehr alle Zulassungsvoraussetzungen vorlagen. Das Gericht bestätigte nun diese Einschätzung.

Die LFK ist die Medienanstalt für Baden-Württemberg. Sie lizenziert und beaufsichtigt den privaten Rundfunk, weist Übertragungskapazitäten zu und entwickelt und fördert eine vielfältige Medienlandschaft. Sie ist außerdem zuständig für den Jugendmedienschutz und die Vermittlung von Medienkompetenz. Hierzu engagiert sie sich in zahlreichen Projekten im Land und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen an.

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