LFK-Medienratssitzung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Medienrats am 13. Mai 2024

TOP 2: Medienpolitischer Austausch mit Herrn Ellwanger, Leiter Referat 54/Medienpolitik, Medienrecht, Rundfunkwesen im Staatsministerium

Worum es geht:
Herr Ellwanger, Leiter Referat 54/Medienpolitik, Medienrecht, Rundfunkwesen im Staatsministerium, stellt sich vor und berichtet über aktuelle medienpolitische Themen. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 3: Ermittlung und Verfolgung von Jugendschutzverstößen nach Inkrafttreten der EU-Verordnung „Digital Services Act“

Worum es geht:
Nach Inkrafttreten der EU-Verordnung „Digital Services Act“ (DSA) sollen die aktuellen Verfahren zur Ermittlung von Jugendschutzverstößen mit dem KI-Tool KIVI bis hin zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden sowie der Einleitung und Durchführung von Verfahren auf der Grundlage der verschiedenen Rechtsgrundlagen wie dem Strafgesetzbuch, dem Medienstaatsvertrag sowie dem DSA vorgestellt werden. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 4: Aktuelle Schwerpunktprojekte in der Medienkompetenzvermittlung

Worum es geht:
Darstellung aktueller Schwerpunkte bei der Vermittlung von Medienkompetenz wie etwa des Serious Games „THE FEED“ zur Vermittlung der Funktionsweise von Algorithmen und KI im Kontext von Social Media. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 5: Berichte

Worum es geht:
Der Vorsitzende des Medienrats und der Präsident berichten über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten, der Gremien und in der LFK. Die Vorsitzenden der Ausschüsse der LFK berichten aus den Ausschüssen. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 6: Verschiedenes

Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere, meist organisatorische Punkte (z. B. Terminplanung) informiert, zu denen keine gesonderte Beschlussfassung erfolgt.