Duett statt Duell

Am gestrigen Abend fand auf Einladung der LFK ein medienpolitischer Austausch in Stuttgart statt. Vor über 50 Gästen aus Medien, Regulierung und Politik diskutierten LFK Präsident Dr. Wolfgang Kreißig, SWR-Intendant Prof. Dr. Kai Gniffke und Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der privaten Sender über die Herausforderungen, vor denen die Medienlandschaft in Zeiten der digitalen Gesellschaft steht.

Zugang zu Inhalten muss sichergestellt sein

Nach einer Keynote von Geraldine de Bastion stellten sich Dr. Wolfgang Kreißig, Prof. Dr. Kai Gniffke und Rudi Hoogvliet zunächst den Fragen von Moderatorin Anja Lange. Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer dabei, dass nur ein starkes duales System Meinungsvielfalt sicherstellen kann. Um Desinformationen effektiv zu bekämpfen, müssen private und öffentlich-rechtliche Sender ihre Inhalte dort anbieten, wo Menschen nach Informationen suchen – also verstärkt online, zeitunabhängig und auf digitalen Medienplattformen. Hier zeigte die Diskussion, dass hohe Erwartungen an die neuen Regelungsbereiche des Medienstaatsvertrags, insbesondere an die Regelungen zur Auffindbarkeit von Public-Value-Inhalten auf Benutzeroberflächen etwa von Smart-TVs, bestehen. Denn objektive Berichterstattung und professionelle journalistische Inhalte können langfristig nur dann einen demokratiefördernden Beitrag zur Meinungsbildung leisten, wenn sie für die Nutzerinnen und Nutzer in der digitalen Welt auch sichtbar sind. Sowohl die LFK als auch die privaten Sender forderten daher eine Bereichsausnahme für Medien bei den derzeit in Brüssel zur Beratung anstehenden Gesetzen zur Regulierung von Plattformen. „Ein europäischer Rechtsrahmen, der soziale Netzwerke stärker reguliert, ist wichtig“, betonte Dr. Wolfgang Kreißig. „Aber die EU-Kommission wird nicht darauf achten, wie sich die Aktivitäten der großen Plattformen auf unsere lokalen Sender auswirken. Das muss also weiterhin im Zuständigkeitsbereich von Ländern und Landesmedienanstalten bleiben.“

Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Lichte des dualen Systems weiterentwickeln

In der folgenden interaktiven Diskussion „Nachgefragt“ zeigten sich aber auch deutliche Unterschiede bei der Frage, wie die Medienlandschaft der Zukunft genau aussehen soll. Dabei müssten bei der Diskussion um die Fortentwicklung des öffentlich-rechtlichen Auftrags immer auch die Auswirkungen auf die private Seite mitbedacht und ggf. ein Ausgleich geschaffen werden, um die Balance und Refinanzierungsmöglichkeiten der privaten Anbieter zu erhalten.

Im Dialog in die Zukunft

Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Medien der Zukunft“ bietet die LFK einen wiederkehrenden Rahmen für gemeinsame Gespräche zwischen den wichtigsten Akteuren der Medienbranche. „Die Herausforderungen werden immer komplexer – für uns als Aufsicht, für die Programmmacher und für die Politik“, erläutert Dr. Wolfgang Kreißig das Konzept. „Im gemeinsamen Dialog möchten wir unsere Expertise bündeln, aktuelle Themen beleuchten und wichtige Impulse für einen starken Medienstandort Baden-Württemberg setzen. Ich freue mich, dass uns das mit dieser Auftaktveranstaltung so gut gelungen ist.“