Medienintermediäre

Unter den Begriff Medienintermediär fallen insbesondere Suchmaschinen und Soziale Netzwerke, also Dienste, die Inhalte zwischen Inhalteanbietern und Nutzerinnen und Nutzern vermitteln. Diese Vermittlung erfolgt durch Aggregation, Selektion und Präsentation von Inhalten. Der Anbieter des Medienintermediärs hat dabei entscheidenden Einfluss auf die Meinungs- und Angebotsvielfalt der Inhalte, die letztlich bei den Nutzerinnen und Nutzern ankommen.

Foto von zwei Personen

Die Herausforderungen, die mit dieser Gatekeeper-Funktion einhergehen, hat bereits die Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz in ihrem Abschlussbericht herausgearbeitet und Handlungsbedarf erkannt. Dies betrifft insbesondere die Aspekte Transparenz, Nutzerautonomie und Kennzeichnung.

Mit dem am 7. November 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrag haben sich die Aufgaben der Landesmedienanstalten um die Intermediärsregulierung erweitert. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen zum einen Transparenzvorgaben vor, nach denen die Anbieter von Medienintermediären Angaben bereitstellen müssen zu den Kriterien, die über Zugang und Verbleib von Inhalten und über Aggregation, Selektion und Präsentation von Inhalten entscheiden sowie über die Funktionsweise der eingesetzten Algorithmen. Zum anderen ist ein Diskriminierungsverbot vorgesehen, das es Anbietern von Medienintermediären untersagt, journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote, auf deren Wahrnehmbarkeit sie besonders hohen Einfluss haben, systematisch zu benachteiligen.

Die Landesmedienanstalten sind nun damit beauftragt, die neuen Bestimmungen des Medienstaatsvertrags in Form einer Satzung zu konkretisieren.

Kontakt

Julia Jeske
Landesanstalt für Kommunikation
Recht, Medienpolitik und Datenschutz
Tel.: 0711 66991-13
E-Mail: j.jeske(at)lfk.de