TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung am 24. Februar 2025
Das Protokoll der Sitzung vom 24. Februar 2025 wird genehmigt.
TOP 2: Bericht des Vorsitzenden
Worum es geht:
Der Vorsitzende berichtet über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten und in der LFK, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
TOP 3: Zulassungen und Zuweisungsverlängerungen nach § 19 Abs. 8 LMedienG
Worum es geht:
Nach § 19 Abs. 8 LMedienG ist eine Verlängerung der bisherigen analogen und digitalen Frequenzzuweisungen bis Ende 2032 vorgesehen. Für die in diesem Jahr auslaufenden Zulassungen und Zuweisungen wird über noch ausstehende Anträge entschieden. Über die Zuweisungsverlängerungen wird anschließend noch durch den Medienrat entschieden.
Ergebnis:
Folgende Veranstalter werden auf ihren Antrag hin zur Verbreitung ihrer Hörfunkprogramme zugelassen sowie jeweils die bisherigen Übertragungskapazitäten weiterhin zugewiesen:
a) Förderkreis Freies Radio Wiesental e. V. - „Freies Radio Wiesental"
b) Förderverein Freies Radio StHörfunk e. V. – „Förderverein Freies Radio StHörfunk e. V.“
c) Albert-Ludwigs-Universität Freiburg - „uniFM 88,4 – das Uni Radio Freiburg“- Folgendem Veranstalter wird auf seinen Antrag die Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt und die bisherigen Übertragungskapazitäten weiterhin zugewiesen:
Hochschule für Musik Karlsruhe – „LernRadio“ - Gegenüber den nichtkommerziellen Veranstaltern Ziffern 1 lit.a) - c) sowie zu Ziffer 2 wird gemäß § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 GebührenVO auf die Erhebung von Gebühren verzichtet.
TOP 4: Jahresrechnung 2024 und Bericht des Wirtschaftsprüfers
Worum es geht:
Die Jahresrechnung 2024 und die zur Übertragung anstehenden Haushaltsreste sind durch den Vorstand aufzustellen. Anschließend wird hierüber im Medienrat entschieden, der auch über die Entlastung des Vorstands entscheidet.
Ergebnis:
1. Der Vorstand beschließt die Jahresrechnung 2024 und leitet diese an den Medienrat zur Beschlussfassung weiter.
2. Der Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft RSM Ebner Stolz zur Jahresrechnung 2024 wird zur Kenntnis genommen.
3. Der Vorstand beschließt die Kurzfassung des Geschäftsberichtes 2024.
TOP 5: LFK-Medienpreis: Update und weiteres Vorgehen
Worum es geht:
Der Vorstand wird über den aktuellen Stand der Planungen zum LFK-Medienpreis 2025 informiert. Zudem gibt das Team Kommunikation einen Ausblick bzgl. des weiteren Vorgehens und den geplanten Anpassungen im Hinblick auf die Umsetzung in 2026. Abschließend wird die Entscheidung des Vorstands zu den benötigten Haushaltsmitteln eingeholt.
Ergebnis:
Der Vorstand nimmt den aktuellen Planungsstand zur Kenntnis und beauftragt das Team Kommunikation mit der Ausschreibung der Agenturleistungen für die Konzeption und Durchführung des LFK-Medienpreises 2026 sowie mit der Organisation der Veranstaltung, im Rahmen des beantragten Gesamtbudgetrahmens.
TOP 6: Reichweitenuntersuchung ma audio 2025/26 - Beteiligung der LFK
Worum es geht:
Die ma audio ist eine Reichweitenuntersuchung, die für die Vermarktung von Werbezeiten der Lokalsender in Baden-Württemberg relevant ist. Es soll über den Finanzierungsanteil der LFK für die Aufstockung der ma 2025/2026 sowie einen Zuschuss zur ma IP Audio entschieden werden.
Ergebnis:
Der Vorstand der LFK beschließt die finanzielle Beteiligung der LFK an den Aufstockungsfällen der ma audio 2025/26 sowie einen Zuschuss zur ma IP Audio.
TOP 7: Verschiedenes
Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere Punkte und Termine informiert, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
