TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung am 25. November 2025
Das Protokoll der Sitzung vom 25. November 2024 wird genehmigt.
TOP 2: Bericht des Vorsitzenden
Worum es geht:
Der Vorsitzende berichtet über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten und in der LFK, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
TOP 3: Information über das Begleitmaterial zum Serious Game THE FEED
Worum es geht:
In Zusammenarbeit mit dem Entwicklerstudio Playing History und der Erziehungswissenschaftlerin Dr. Kerstin Meissner hat die LFK pädagogisches Begleitmaterial zum Serious Game THE FEED entwickelt. Im nächsten Schritt sollen konkrete Maßnahmen zur Distribution und zum Vertrieb geklärt werden, um das Material an allgemeinbildenden Schulen in Baden-Württemberg zu verbreiten.
TOP 4: Beschluss des Förderantrags „Medienpraxisprojekte in Schulen und Jugend(kultur)einrichtungen“ der Landesvereinigung Kultureller Jugendbildung Baden-Württemberg e.V. (LKJ)
Worum es geht:
Zu beschließen ist die durch die LKJ beantragte Förderung medienpädagogischer Projekte in Schulen und Jugend(kultur)einrichtungen für das Förderjahr 2025.
Ergebnis:
Der Vorstand beschließt, den Antrag der LKJ auf Förderung der „Medienpraxisprojekte in Schulen und Jugend(kultur)einrichtungen“ für das Förderjahr 2025 zu bewilligen.
TOP 5: Beauftragung Gutachten IT-Sicherheit und Infrastruktur nebst Migrationsfahrplan zur BITBW
Worum es geht:
Die LFK möchte ein Gutachten zur Analyse und Optimierung ihrer IT-Infrastruktur in Bezug auf Sicherheit, Nutzerfreundlichkeit und Zukunftsfähigkeit beauftragen, einschließlich eines Migrationspfades zur BITBW, um digitale Anforderungen und Verwaltungsstandards zu erfüllen.
Ergebnis:
Der Vorstand beschließt die Beauftragung der EXXETA AG mit der Begutachtung der IT- Infrastruktur und -Sicherheit der LFK.
TOP 6: Verschiedenes
Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere Punkte und Termine informiert, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
Umlaufverfahren vom 13. Dezember 2024: DAB-Gutachten
Worum es geht:
Zu entscheiden ist die Beauftragung eines Kurzgutachtens zur Wirtschaftlichkeit einer weiteren DAB-Bedeckung.
Ergebnis:
Der Vorstand der LFK beauftragt die GOLDMEDIA GMBH STRATEGY CONSULTING zur Umsetzung eines Radiokurzgutachtens zur Frage der Wirtschaftlichkeit einer weiteren DAB+-Bedeckung in Baden-Württemberg.
Umlaufverfahren vom 16. Dezember 2024: ONLINE-VIDEO-MONITOR 2025 – Spotlight: Online-Videos mit Politikbezug
Worum es geht:
Zu entscheiden ist die Durchführung und Beauftragung des ONLINE-VIDEO-MONITOR 2025 und eines Zusatzmoduls zur Bundestagswahl. Dies in Kooperation mit der BLM.
Ergebnis:
Der Vorstand der LFK beauftragt die Verwaltung zur Umsetzung des Online-Video-Monitors in Kooperation mit der BLM. Hierzu wird die GOLDMEDIA GMBH STRATEGY CONSULTING mit der Umsetzung des Online-Video-Monitors 2025 beauftragt.
Umlaufverfahren des Vorstands vom 16. Dezember 2024: Reichweitenuntersuchung
Worum es geht:
Zu entscheiden ist die Beauftragung einer ergänzenden Reichweitenuntersuchung für das regionale Fernsehen in den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und Zollernalbkreis.
Ergebnis:
Der Vorstand der LFK beauftragt die House of Research GmbH mit einer ergänzenden Reichweitenuntersuchung für das regionale Fernsehen in den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und dem Zollernalbkreis.
Umlaufverfahren vom 16. Dezember 2024: Juristische Datenbank 2025-2026 – Beauftragung Verlag C.H.BECK oHG
Worum es geht:
Als Arbeitsmittel und zur Qualitätssicherung benötigen die juristischen Mitarbeiterinnen der LFK einen Zugang zu einer elektronischen juristischen Datenbank für Rechtsprechung, Literatur und Kommentierungen sowie Handbücher. Der wirtschaftlichste Anbieter wurde ermittelt. Um Zustimmung zur Beauftragung der erforderlichen 6 Lizenzen für die jeweils benötigten juristischen Fachbereiche beim Anbieter Verlag C.H. BECK oHG wird gebeten.
Ergebnis:
Der Vorstand der LFK beauftragt den Vorstandsvorsitzenden zur Unterzeichnung des Vertrages mit der Verlag C.H.BECK oHG gemäß dem Angebot der Verlag C.H.BECK oHG vom 11. Dezember 2024. Der Auftrag wird für zwei Jahre (01/2025 - 12/2026) erteilt.
Umlaufverfahren vom 18. Dezember 2024: Betrauung § 47a LMedienG RNF Pro GmbH
Worum es geht:
Das LMedienG sieht die Förderung eines regelmäßigen tagesaktuellen Magazins durch Landesmittel vor. Voraussetzung dafür ist die Betrauung der „Must-Carry“-Veranstalter mit dieser Aufgabe. Die aktuelle Betrauung ist bis zum 31. Dezember 2024 befristet und muss nun erneut erfolgen.
Ergebnis:
Die RNF Pro GmbH wird befristet bis zum 31. März 2026 und vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ihr mit Kapazitätszuweisung versehenes Regionalgebiet mit der öffentlichen Aufgabe gemäß § 47a Abs. 2 LMedienG betraut.
Umlaufverfahren vom 7. Januar 2025: Zweite Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) vom 28. Januar 2021, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 17. Januar 2023
Worum es geht:
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat in ihrer 347. Sitzung am 25. September 2024 den Landesmedienanstalten empfohlen die Zweite Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) zu erlassen. Diese muss durch den Vorstand der LFK als zuständigem Gremium erlassen werden.
Ergebnis:
1. Der Vorstand erlässt die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung).
2. Der Vorstand beauftragt die Verwaltung, die Satzung den Rechtsvorschriften entsprechend zu veröffentlichen.