TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandsklausur am 24. November 2025
Ergebnis:
Das Protokoll der Vorstandssitzung am 24. November 2025 wird genehmigt.
TOP 2: Bericht des Vorsitzenden
Worum es geht:
Der Vorsitzende berichtet über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten und in der LFK, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
TOP 3: Ausschreibung Fernseh-Regionalgebiet Südbaden
Worum es geht:
Die aktuelle Zuweisungsperiode für das Verbreitungsgebiet Region Südbaden für einen privaten Fernsehveranstalter zur Verbreitung eines regionalen Fernsehvollprogramms läuft zum 1. November 2026 aus, somit muss dieses Verbreitungsgebiet ausgeschrieben werden.
Ergebnis:
1. Der Vorstand beschließt die Ausschreibung des Fernseh-Regionalgebiets Südbaden.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Text zur Ausschreibung des Fernseh-Regionalgebiets Südbaden im Staatsanzeiger und auf der Webseite zu veröffentlichen.
TOP 4: Finanzierung von Medienvielfalt durch Plattformabgaben – Konfliktlinien und Perspektiven
Worum es geht:
Es wird zum Thema Digitalabgabe berichtet.
TOP 5: Hintergründe und Informationen zur Debatte um ein Social-Media-Verbot
Worum es geht:
Es wird zur aktuellen Debatte um ein Social-Media-Verbot berichtet.
TOP 6: Entsendung eines neuen Medienratsmitglieds
Worum es geht:
Die ordnungsgemäße Entsendung eines neuen Medienratsmitglieds muss nach § 41 Abs. 3 S. 3 LMedienG durch den Vorstand festgestellt werden.
Ergebnis:
Der Vorstand stellt die ordnungsgemäße Entsendung von Herrn Tim Hülquist als künftigen Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes Bezirk Baden-Württemberg im Medienrat der LFK fest.
TOP 7: Verschiedenes
Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere Punkte und Termine informiert, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.
