Vorstand

Der Vorstand der LFK besteht aus einem hauptamtlichen Vorsitzenden und vier ehrenamtlichen Mitgliedern, die vom Landtag gewählt werden. Die Amtszeit der Mitglieder des Vorstands beträgt sechs Jahre. Der Vorstand nimmt alle Aufgaben der LFK wahr, soweit nicht ausdrücklich eine andere Zuständigkeit bestimmt ist.

Bild eines Vortrags im Rahmen einer Gremiensitzung

Hierzu gehören etwa die Lizenzierung privater Hörfunk- und Fernsehveranstalter, die Festlegung von Förderrichtlinien, die Vergabe von Forschungsaufträgen oder die Aufstellung des Haushaltsplans. Darüber hinaus befasst er sich mit strategischen Fragen, die für den Erhalt der Meinungsvielfalt in Baden-Württemberg von besonderer Bedeutung sind und die einen Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit der LFK bilden. Dies sind aktuell die Unterstützung von Seniorinnen und Senioren in ihrem digitalen Alltag und die Aufsicht über soziale Netzwerke und Telemedien.

Aktuelle Amtsperiode

Am 6. Februar 2023 wurde der bisherige Vorsitzende des Vorstands und Präsident der LFK Dr. Wolfgang Kreißig in geheimer Wahl durch den Medienrat einstimmig für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Bereits am 2. Februar 2023 wählte der baden-württembergische Landtag mit Frau Bettina Backes als stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Sabrina Hartmann, Frau Prof. Dr. Ines Müller-Hansen und Herrn Prof. Christof Seeger die vier ehrenamtlichen Mitglieder des LFK-Vorstands der siebten Amtsperiode.

Die Ernennung der neuen Mitglieder und deren Stellvertretungen erfolgte am 28. März 2023 durch den Staatssekretär für Medienpolitik Rudi Hoogvliet. Die neue Amtszeit begann am 1. April 2023.

 

Vergangene Sitzungen

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandsklausursitzung am 2. und 3. Juli 2023

Ergebnis:
Das Protokoll der Sitzung vom 2. und 3. Juli 2023 wurde genehmigt.

TOP 2: Bericht des Vorsitzenden

Worum es geht:
Der Vorsitzende berichtet über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten und in der LFK, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.

TOP 3: Nachtragshaushalt 2023

Worum es geht:
Mit der Erstellung des Nachtragshaushalts 2023 wird der Haushaltsplan an mehrere unterjährige Planänderungen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite angepasst.

Ergebnis:
Der Vorstand erstellt den Nachtragshaushalt 2023 und leitet ihn zur Beschlussfassung dem Medienrat zu.

TOP 4: Anpassung Geschäftsordnung

Worum es geht:
Die Geschäftsordnung des Vorstands soll hinsichtlich der möglichen Tagungsformen - Präsenzsitzung, Videokonferenz und in Ausnahmefällen hybride Zuschaltung klargestellt bzw. ergänzt werden.

Ergebnis:
Der Vorstand beschließt die Anpassung der Geschäftsordnung und beauftragt die Verwaltung mit deren Veröffentlichung auf der LFK-Website.

TOP 5: Ergebnisse des Online Audio Monitors

Worum es geht:
Die Verwaltung informiert den Vorstand über die zentralen Ergebnisse der aktuellen Studie Online Audio Monitor 2023, bei der die LFK mit weiteren Partnern als Auftraggeber agiert. Eine gesonderte Beschlussfassung erfolgt hierzu nicht.

TOP 6: Sonderuntersuchung „Sinnfluencer“

Worum es geht:
Im Rahmen der Programmbeobachtung in der Telemedienaufsicht wurde auf Anregung des MDG- und des TuG-Ausschusses eine Sonderuntersuchung durchgeführt. Hierbei wurden Angebote in Baden-Württemberg ausfindig gemacht, die sich mit gesellschaftlich relevanten Themen wie Politik, Kultur, LGBTQI+ oder Inklusion beschäftigen und damit einen Beitrag zur Medien- und Meinungsvielfalt leisten. Die Ergebnisse sollen dem Vorstand vorgestellt werden. Eine gesonderte Beschlussfassung erfolgt hierzu nicht.

TOP 7: Verschiedenes

Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere Punkte und Termine informiert, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.

Umlaufverfahren vom 20. Juli 2023

Worum es geht:
Im Vergabeverfahren „Konzeption und Durchführung des LFK-Medienpreises 2024 und 2025“ liegen nun die Angebote der teilnehmenden Bieter vor, welche bereits durch die LFK geprüft und ausgewertet wurden. Nach Abstimmung mit dem Vorstand soll die Zuschlagserteilung für die Vergabe der Agenturleistungen zur Konzeption und Umsetzung des LFK-Medienpreises 2024 erfolgen.

Ergebnis:

  1. Der Vorstand stimmt der Zuschlagserteilung zur „Konzeption und Durchführung des LFK-Medienpreises 2024“ zu.
  2. Der Vorstand stimmt der Erhöhung des Agenturbudgets um 15.000,00 Euro/brutto, vorbehaltlich der Einhaltung des Gesamtbudgets, zu.

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung am 8. Mai 2023

Ergebnis:
Das Protokoll der Sitzung vom 8. Mai 2023 wurde genehmigt.

TOP 2: Bericht des Vorsitzenden

Worum es geht:
Der Vorsitzende berichtet über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten und in der LFK, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.

TOP 3: Finanzbericht 2023 und Haushaltsplanung 2024

Worum es geht:
Es wird ein Überblick über den aktuellen Stand der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2023 gegeben. Es werden die inhaltliche Ausrichtung der einzelnen Teams und Abteilungen der LFK für das Jahr 2024 sowie die geplanten Projekte und Personalbedarfe vorgestellt. Die Haushaltsplanung 2024 gibt eine erste Übersicht über die haushaltsrelevanten Parameter, bevor auf Basis der Erörterungen im Vorstand ab Spätsommer der Haushaltsentwurf für 2024 erstellt und in den Vorstand zur endgültigen Beschlussfassung eingebracht wird.

Ergebnis:
Der Vorstand hat die inhaltliche Ausrichtung der einzelnen Teams und Abteilungen der LFK für das Jahr 2024 sowie die geplanten Projekte und Personalbedarfe zustimmend zur Kenntnis genommen und bittet auf dieser Grundlage und den Beratungen im Vorstand, den Haushaltsentwurf für 2024 zu erstellen.

TOP 4: Machbarkeitsstudie

Worum es geht:
Der Medienrat initiierte 2021 eine Machbarkeitsstudie zur Förderung journalistischer Qualität und Vielfalt. Die Ergebnisse der von einer Bietergemeinschaft der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und der Hochschule der Medien Stuttgart durchgeführten Studie wurden in den Ausschüssen des Medienrats beraten. Es werden der Sachstand und die Handlungsoptionen vorgestellt, die dem Medienrat zur abschließenden Beratung vorgelegt werden.

Ergebnis:
Der Vorstand hat den Sachstand der Diskussion zur Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen.

TOP 5: Verschiedenes

Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird über weitere Punkte (z. B. Studienergebnisse) informiert, zu denen keine Beschlussfassung erfolgt.

Vorstandsmitglieder der aktuellen Amtsperiode

Vorsitzender

Dr. Wolfgang Kreißig
Präsident
Landesanstalt für Kommunikation
Tel.: 0711 66991-21
E-Mail: w.kreissig(at)lfk.de

Mitglieder

Bettina Backes
Rechtsanwältin / Fachanwältin für Informationstechnologierecht, HAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Sabrina Hartmann
PR-Beraterin in einem Verlag

Prof. Dr. Ines Müller-Hansen
Professorin an der Hochschule Karlsruhe

Prof. Christof Seeger
Studiendekan an der Hochschule der Medien Stuttgart - Crossmedia Publishing & Management

Stellvertretende Mitglieder

Arnhilt Kuder
Rechtsanwältin / Fachanwältin für Informationstechnologierecht, Kanzlei Kuder

Rosa Grünstein
SPD-Landtagsabgeordnete a. D.

Stefanie Knecht
Marketingberaterin

Prof. Dr. Boris Alexander Kühnle
Professor / Dekan Wirtschaft
Duale Hochschule Baden-Württemberg - Center for Advanced Studies

Kontakt

Margit Höhnle
Landesanstalt für Kommunikation
Büro Präsident, Gremien
Tel.: 0711 66991-21
E-Mail: m.hoehnle(at)lfk.de