TOP 1: Austausch mit Herrn Bergengruen, Geschäftsführer der MFG Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH
Worum es geht:
Die MFG Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG) wird anteilig aus dem sog. Vorwegabzug gemäß § 47 des Landesmediengesetzes finanziert. Zudem gibt es vielfältige gemeinsame Aktivitäten von MFG und LFK. Der Geschäftsführer der MFG, Carl Bergengruen, wird dem Medienrat die MFG sowie ihr Tätigkeitsfeld vorstellen und anschließend mit dem Medienrat diskutieren. Zu diesem TOP gibt es keine Beschlussfassung.
TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Medienrats am 22. Mai 2023
Beschluss:
Das Protokoll der Sitzung vom 22.05.2023 wird genehmigt.
TOP 3: Anpassung der Geschäftsordnung des Medienrats
Worum es geht:
Seit Inkrafttreten des novellierten LMedienG am 6. Dezember 2022 haben sich neue Aufgaben und Transparenzpflichten für den Medienrat ergeben, welche eine Anpassung der Geschäftsordnung (GO) erforderlich machen. Es soll die Anpassung der Geschäftsordnung dargestellt und beschlossen werden.
Beschluss:
Der Medienrat beschließt die vorgeschlagenen Änderungen der Geschäftsordnung und bittet die Verwaltung um deren Veröffentlichung.
TOP 4: Vorstellung des LFK-Dreijahresberichts
Worum es geht:
Die LFK veröffentlicht alle drei Jahre, zuletzt für den Zeitraum April 2020 bis März 2023, den sog. LFK-Dreijahresbericht, der einen Überblick über die Tätigkeiten und Arbeitsschwerpunkte sowie die Entwicklung der LFK gibt. Der Bericht wird in der Sitzung vorgestellt; eine gesonderte Beschlussfassung hierzu erfolgt nicht.
TOP 5: Machbarkeitsstudie
Worum es geht:
Der Medienrat initiierte 2021, eine Machbarkeitsstudie zur Förderung journalistischer Qualität und Vielfalt zu vergeben. Die Ergebnisse der von einer Bietergemeinschaft der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und der Hochschule der Medien Stuttgart durchgeführten Studie wurde in den Ausschüssen des Medienrats beraten. Es werden der Sachstand und die Handlungsoptionen vorgestellt und dem Medienrat zur abschließenden Besprechung vorgelegt.
Beschluss:
- Der Medienrat nimmt den Sachstand zur Machbarkeitsstudie zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Förderung journalistischer Qualität und Vielfalt umzusetzen.
- Die Verwaltung wird gebeten, den Medienrat über die Umsetzung und Resonanz der vorgeschlagenen Maßnahmen in Q3 2024 zu informieren.
- Der Medienrat nimmt in Aussicht auf Basis des Berichts in Q3 2024 über die Intensivierung bestehender und die Umsetzung weiterer Maßnahmen zu entscheiden.
- Die Machbarkeitsstudie wird auf der Webseite der LFK veröffentlicht.
- Die LFK wird im Rahmen des Ausbaus ihrer Maßnahmen zur Förderung journalistischer Qualität auch auf bestehende Angebote zur Fortbildung von Journalistinnen und Journalisten in Baden-Württemberg hinweisen und diese sichtbar machen.
TOP 6: Berichte
Worum es geht:
Der Vorsitzende des Medienrats und der Präsident berichten über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten, der Gremien und in der LFK. Die Vorsitzenden der Ausschüsse der LFK berichten aus den Ausschüssen. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.
TOP 7: Verschiedenes
Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere, meist organisatorische Punkte (z.B. Terminplanung) informiert, zu denen keine gesonderte Beschlussfassung erfolgt.
