Der LFK-Medienrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der medienpolitischen Sprecherin der baden-württembergischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Frau Catherine Kern MdL, über die Herausforderungen der Medienbranche sowie die medienpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung ausgetauscht.

Hass und Desinformation gefährden unsere Demokratie

Eine besondere Herausforderung sieht Frau Catherine Kern MdL in einem zunehmend von Hass und Desinformation geprägten Umgangston auf sozialen Medien. Politik, Aufsicht und die baden-württembergischen Privatsender müssten daher noch enger zusammenarbeiten, um diesen Phänomenen wirksam entgegenzutreten. „Alle Akteure müssen gemeinsam nach Lösungen suchen, um die Medienvielfalt zu erhalten. Sie ist eine Errungenschaft unserer jungen Demokratie“, so Frau Kern. „Damit wir sie nicht verlieren, brauchen wir neue Antworten, die den technischen Stand und die Bedürfnisse der Menschen von heute berücksichtigen.“ Hierfür müssten Medien die gesamte gesellschaftliche Diversität abbilden.

Privater Rundfunk als Anker der Meinungsbildung

„Die privaten Rundfunkveranstalter spielen eine wichtige Rolle als zuverlässige Lieferanten seriöser Informationen. Dies haben sie in diesem Wahljahr erneut eindrücklich unter Beweis gestellt“, resümierte LFK-Präsident Dr. Wolfgang Kreißig im Anschluss an die Vorstellung der Ergebnisse einer Schwerpunktuntersuchung der LFK zur Bundestagswahlberichterstattung der regionalen TV-Veranstalter. Die Untersuchung hatte gezeigt, dass es bereits zu Beginn des Sommers eine gemeinschaftliche Ausstrahlung aller Sender gab, um die Parteien und deren Ziele im Allgemeinen vorzustellen. Mit Näherrücken der Wahl wurde das Thema von den Sendern dann zunehmend auf lokaler Ebene aufbereitet. Auch der Medienrat begrüßte die Ergebnisse. „In Baden-Württemberg gibt es eine einmalige Vielfalt an lokalen Sendern, die einen ganz wesentlichen Teil zur Meinungsbildung beitragen. Denn die Menschen schätzen Qualitätsjournalismus und möchten zugleich wissen, was vor ihrer Haustür passiert, gerade in Zeiten der Ungewissheit“, hob der Vorsitzende des Medienrats der LFK, Dr. Wolfgang Epp, die Bedeutung des privaten Rundfunks für die Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger hervor. „Diese einordnende Rolle der privaten Medien wird in der zunehmend digitalen Gesellschaft noch wichtiger werden.“

v.l.n.r.: Catherine Kern MdL, Dr. Wolfgang Epp (Vorsitzender des LFK-Medienrats), Dr. Wolfgang Kreißig (Präsident der LFK)

Die LFK ist die Medienanstalt für Baden-Württemberg. Sie lizenziert und beaufsichtigt den privaten Rundfunk, weist Übertragungskapazitäten zu und entwickelt und fördert eine vielfältige Medienlandschaft. Sie setzt sich für Meinungsfreiheit und -vielfalt ein, gerade auch auf digitalen Verbreitungswegen, Telemedien und Social Media. Die LFK ist außerdem zuständig für den Jugendmedienschutz und die Vermittlung von Medienkompetenz. Hierzu engagiert sie sich in zahlreichen Projekten und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen an.

Der Medienrat der LFK setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Das Gremium nimmt nach §42 LMedienG insbesondere die Aufgaben zur Gewährleistung der Meinungsvielfalt und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen im Bereich des Rundfunks wahr und beschließt den Haushaltsplan der LFK.

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Dominik Rudolph
Landesanstalt für Kommunikation
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