LFK-Medienratssitzung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Medienrats am 17. März 2025

TOP 2: DAB+-Planung

Worum es geht:
Es wird der aktuelle Stand der DAB+-Planung hinsichtlich technischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Aspekte vorgestellt. Zur Wirtschaftlichkeit wird ein Gast von Goldmedia die Ergebnisse einer Begutachtung vorstellen.

TOP 3: Zuweisungsverlängerungen nach § 19 Abs. 8 LMedienG

Worum es geht:
Nach § 19 Abs. 8 LMedienG ist eine Verlängerung der bisherigen analogen und digitalen Frequenzzuweisungen bis Ende 2032 vorgesehen. Für die in diesem Jahr auslaufenden Zuweisungen wird über die eingegangenen Anträge entschieden.

TOP 4: Jahresrechnung 2024 und Bericht des Wirtschaftsprüfers

Worum es geht:
Die Jahresrechnung 2024 und die zur Übertragung anstehenden Haushaltsreste wurden durch den Vorstand in seiner Sitzung vom 28. April 2025 aufgestellt. Die abschließende Beschlussfassung hierüber durch den Medienrat wurde durch den Haushaltsausschuss in seiner Sitzung vom 6. Mai 2025 vorbereitet. Der Medienrat wird auch über die Entlastung des Vorstands entscheiden.

TOP 5: Vergabe der Wirtschaftsprüfungsleistungen für die Jahre 2025 – 2029

Worum es geht:
Die Wirtschaftsprüfungsleistung für die Haushaltsjahre 2025 bis 2029 ist zu vergeben.

TOP 6: Berichte

Worum es geht:
Der Vorsitzende des Medienrats und der Präsident berichten über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten, der Gremien und in der LFK. Die Vorsitzenden der Ausschüsse der LFK berichten aus den Ausschüssen. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 6: Verschiedenes

Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere, meist organisatorische Punkte (z. B. Terminplanung) informiert, zu denen keine gesonderte Beschlussfassung erfolgt.