Bei Online-Medien, sogenannte Telemedien, muss die Verantwortlichkeit für die Inhalte klar geregelt und auf dem Angebot veröffentlicht werden. Dies betrifft neben klassischen Websites und Blogs auch Social-Media-Angebote, die an einen großen Nutzerkreis gerichtet sind. Im Impressum sind zumindest der Name und die Anschrift der verantwortlichen Person anzugeben. Bei geschäftsmäßigen oder journalistischen Angeboten kommen weitere Pflichtangaben hinzu. Der Leitfaden veranschaulicht, welche Angebote von der Impressumspflicht erfasst sind und wie das Impressum rechtskonform gestaltet werden kann.

Der Medienstaatsvertrag (MStV) ersetzt seit November 2020 den bis dahin geltenden Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien. Die Bundesländer haben darin die zentralen Regelungen für öffentlichen wie privaten Rundfunk, für Telemedien sowie Medienplattformen, Benutzeroberflächen und erstmals auch Medienintermediäre in einem Vertragswerk festgehalten. Damit wird ein rechtlicher Rahmen geschaffen, der der neuen konvergenten und zunehmend digitalen Medienordnung Rechnung tragen soll. Der Vertrag legt zudem die Struktur der Medienaufsicht durch die Landesmedienanstalten fest, indem Zuständigkeiten, Entscheidungsgremien und die zur Verfügung stehenden Maßnahmen der Medienaufsicht geregelt werden.

Die LFK legt in der Nutzungsplanverordnung fest, wie öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter die drahtlosen Frequenzen nutzen und nach welchen Kriterien Programme in die Kabelnetze eingespeist werden. Die Nutzungsplanverordnung bietet eine Gesamtschau über die durch Rundfunk genutzten drahtlosen Kapazitäten.
In der Fassung vom 29.03.2016.