LFK-Medienrat fordert differenzierte Debatte zum Social-Media-Verbot

Die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) ist die Medienanstalt für Baden-Württemberg. Sie lizenziert und beaufsichtigt den privaten baden-württembergischen Rundfunk, weist Radio- und Fernsehsendern Versorgungsgebiete sowie erforderliche Übertragungskapazitäten zu und fördert eine vielfältige Medienlandschaft.

Außerdem beaufsichtigt sie Internetangebote mit Sitz in Baden-Württemberg – sogenannte Telemedien. Hierbei ist sie beispielsweise für die Überprüfung der Einhaltung von Impressumspflichten auf Websites, Werbekennzeichnungspflichten durch Influencerinnen und Influencer oder auch die Wahrung Journalistischer Sorgfaltspflichten durch Online-Angebote zuständig. Auch für die Regulierung von Medienplattformen und Benutzeroberflächen, wie Kabelnetz- oder Streamingangebote, und Medienintermediären, wie Suchmaschinen und Soziale Netzwerke, ist die LFK verantwortlich.

Daneben macht sich die LFK für den Jugendmedienschutz stark, indem sie – oftmals KI-gestützt – Jugendschutzverstöße im Netz aufdeckt, diese selbst ahndet oder an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelt und präventive Aufklärungsarbeit leistet.

Als zweite Säule ihrer Arbeit – neben der Medienregulierung – hält die LFK zahlreiche Angebote zur Vermittlung von Medienkompetenz bereit. Insbesondere vulnerablen Gesellschaftsgruppen wie Kindern und Jugendlichen oder Seniorinnen und Senioren soll so ein Zugang zu digitalen Angeboten und ein reflektierter und selbstbestimmter Umgang mit Medien ermöglicht werden. Zugleich stärkt die LFK die Programmqualität privater Rundfunkveranstalter durch Aus- und Fortbildungsangebote. Mit Medienprojekten an Hochschulen wird der journalistische Nachwuchs in Baden-Württemberg gefördert.

Um die Angebote in die Fläche Baden-Württembergs zu tragen, engagiert sich die LFK in zahlreichen Netzwerken und arbeitet mit Partnerorganisationen zusammen.

Darüber hinaus setzt die LFK regelmäßig Impulse bei der Medienforschung und bringt beispielsweise als Mitglied des Medienpädagogischen Forschungsverbunds Südwest (mpfs) die renommierten Studienreihen JIM und KIM heraus.

Die LFK hat ihren Sitz in Stuttgart und ist eine von 14 Landesmedienanstalten in Deutschland, die unter der Dachmarke „die medienanstalten“ eng zusammenarbeiten.

Der Medienrat der LFK setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Das Gremium nimmt nach § 42 LMedienG insbesondere die Aufgaben zur Gewährleistung der Meinungsvielfalt und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen im Bereich des Rundfunks wahr und beschließt den Haushaltsplan der LFK.