LFK-Medienratssitzung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Medienrats am 16. März 2026

TOP 2: Entscheidung über die Belegung der freiwerdenden DAB+-Übertragungskapazität

Worum es geht:
Die LFK schrieb mit Bekanntmachung vom 24. Februar 2026 eine Übertragungskapazität (54 CU) auf dem Landesmultiplex 11B ab 1. Juli 2026 zur befristeten Zuweisung bis zum 31. Dezember 2032 aus. Unter den innerhalb der Antragsfrist eingegangen Anträgen muss nun eine Auswahlentscheidung über die Zuweisung getroffen werden.

TOP 3: Entscheidung über die Zuweisung von Übertragungskapazitäten für die Verbreitung eines regionalen Fernsehprogramms in der Region Südbaden

Worum es geht:
Die aktuelle Zuweisungsperiode für das Verbreitungsgebiet Region Südbaden für einen privaten Fernsehveranstalter zur Verbreitung eines regionalen Fernsehvollprogramms läuft zum 1. November 2026 aus und wurde mit Bekanntmachung vom 9. Februar 2026 ausgeschrieben. Über die Zulassung und Zuweisung ist nun zu entscheiden.

TOP 4: Jahresrechnung 2025 und Bericht des Wirtschaftsprüfers

Worum es geht:
Die Jahresrechnung 2025 und die zur Übertragung anstehenden Haushaltsreste wurden durch den Vorstand im Umlaufverfahren vom 24. April 2026 aufgestellt. Die abschließende Beschlussfassung hierüber durch den Medienrat wurde durch den Haushaltsausschuss in seiner Sitzung vom 5. Mai 2026 vorbereitet. Der Medienrat wird auch über die Entlastung des Vorstands entscheiden.

TOP 5: Präsentation LFK-Dreijahresbericht 2026

Worum es geht:
Der Vorstandsvorsitzende stellt den jüngst veröffentlichten LFK-Dreijahresbericht 2026 vor, der die Aktivitäten und Arbeitsschwerpunkte der LFK sowie zentrale Entwicklungen der Medienbranche im Zeitraum April 2023 bis März 2026 dokumentiert und zudem das Jubiläum "40 Jahre LFK" aufgreift.

TOP 6: Berichte

Worum es geht:
Der Vorsitzende des Medienrats und der Präsident berichten über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten, der Gremien und in der LFK. Die Vorsitzenden der Ausschüsse der LFK berichten aus den Ausschüssen. Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.

TOP 7: Verschiedenes

Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere, meist organisatorische Punkte (z. B. Terminplanung) informiert, zu denen keine gesonderte Beschlussfassung erfolgt.