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In der Zugangs- und Plattformsatzung (ZPS) werden gem. § 53 RStV inhaltliche sowie verfahrensmäßige Konkretisierungen der Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages zu Plattformen und Übertragungskapazitäten vorgenommen. Die ZPS enthält Bestimmungen über die Berechtigten (Rundfunkveranstalter) und Verpflichteten (Plattformanbieter) der Plattformregulierung, die Anforderungen, welche die Verpflichteten einzuhalten haben, ein Recht zur Beschwerde der Berechtigten sowie über Anzeige- und Kontrollverfahren der Landesmedienanstalten. Des Weiteren sind Regelungen über die Zuweisung drahtloser Übertragungskapazitäten enthalten.
In der Fassung vom 26.04.2016, in Kraft getreten am 14.12.2016.

Der Web-TV-Monitor bringt Transparenz in die komplexen Marktstrukturen von Onlinevideo in Deutschland. Goldmedia erstellt die Studie im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK).

Der im dritten Jahr erscheinende Vielfaltsbericht enthält die aktuellen Ergebnisse der Mediengewichtungsstudie und des Medienvielfaltsmonitors der Medienanstalten. Beide Studien erfassen die Machtverhältnisse auf dem Meinungsmarkt gattungsübergreifend. Beleuchtet wird auch die zunehmende Bedeutung von Informationsintermediären wie YouTube, Google oder Facebook für die Meinungsbildung und die daraus erwachsende Notwendigkeit medienrechtlicher Regulierung in diesem Bereich. Der diesjährige Bericht geht auch auf die Corona-Krise ein, die die Medienbranche in den letzten Monaten empfindlich getroffen hat.

Der aktuelle Vielfaltsbericht der Medienanstalten zeigt aus verschiedenen Perspektiven, wie die Sicherung von Vielfalt in Zeiten der Volldigitalisierung gelingen kann.

Zur finanziellen Unterstützung der erschwerten wirtschaftlichen Lage während der Corona Pandemie wurden im Jahr 2020 Sonderförderungen im Bereich des kommerziellen Hörfunks gewährt. Der Vordruck kann für den Verwendungsnachweis verwendet werden.

Zur finanziellen Unterstützung während der Corona Pandemie und den damit entstandenen hohen Umsatzeinbußen, wurden im Jahr 2020 die Bundeshilfen "Neustart Kultur" im Bereich des kommerziellen Hörfunks gewährt. Der Vordruck kann für den Verwendungsnachweis verwendet werden.

Der Vordruck kann verwendet werden, um eine bewilligte „Technik-Förderung“ im Bereich des Regionalfernsehens nachzuweisen.

Hiermit kann eine Förderung der technischen Infrastruktur im Bereich des nichtkommerziellen Hörfunks nachgewiesen werden.

Hiermit kann eine Förderung der technischen Infrastruktur im Bereich des kommerziellen Hörfunks nachgewiesen werden.

Vordruck für den Verwendungsnachweis der „Sockelförderung“.

Mit diesem Formular kann die Verwendung einer Zuwendung (Förderung) im Bereich DAB+ nachgewiesen werden.

Mit dem Vordruck kann die Verwendung der einmalig gewährten Sonderförderung zur Unterstützung während der Corona Pandemie bei den nichtkommerziellen Hörfunkveranstalter nachgewiesen werden.

Ziel dieses Gutachtens ist es, verschiedene zu beobachtende Phänomene von Desinformation aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive zu definieren und voneinander abzugrenzen, um sie anschließend einer anfänglichen rechtswissenschaftlichen Einordnung zuzuführen. Auf diese Weise soll der Begriff der Desinformation für den weiteren Diskurs zugänglich und handhabbar gemacht werden.